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12.01.2018

Bitkom: ehrgeiziges Digitalprogramm von Union und SPD gefordert

Zum Abschluss der Sondierungen von CDU/CSU und SPD hat der Digitalverband Bitkom die fehlende Entschlossenheit bei digitalpolitischen Themen kritisiert. "Wir begrüßen, dass die Sondierungspartner in der Präambel ihres Abschlussdokuments erklären, ‚den digitalen Wandel von Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft für alle Menschen positiv gestalten‘ zu wollen. Umso mehr  sind wir verwundert, dass die Sondierer in ihren Verabredungen zur Digitalpolitik nur Stückwerk liefern", sagte Bitkom-Präsident Achim Berg. "Deutschland muss in den kommenden Jahren alles auf die digitale Karte setzen." Zwar sei unbestritten, dass die Politik maßgeblich durch tagesaktuelle Ereignisse und viele, jährlich wechselnde Herausforderungen geprägt sei und auch in der Sozialpolitik wichtige Aufgaben anstünden. Dabei dürfe aber die Entwicklung einer Strategie für das digitale Zeitalter nicht aus den Augen verloren werden, betont Berg. "Die Digitalisierung ist Deutschlands Schicksalsfrage. An ihr entscheidet sich, ob wir unseren auch im weltweiten Maßstab einzigartigen Wohlstand erhalten, Vollbeschäftigung sichern und sozialen Zusammenhalt stärken können." Beim Thema Digitalisierung seien die bisherigen Vereinbarungen viel zu dünn, teils gingen sie in die falsche Richtung. So wird die Digitalisierung in eine Reihe gestellt mit Herausforderungen wie ‚Globalisierung, Klimawandel und abnehmendem gesellschaftlichen Zusammenhalt‘. Union und SPD müssten hier deutlich nachlegen und starke digitale Akzente setzen. "Lippenbekenntnisse genügen nicht. Wir erhoffen und erwarten von der nächsten Bundesregierung zweierlei: erstens eine überzeugende Vision des digitalen Deutschland. Und zweitens ein zeitlich und inhaltlich sehr ambitioniertes Programm, um die Chancen der Digitalisierung optimal und für alle zu nutzen."

Für die 19. Legislaturperiode hat Bitkom das Programm "Digital für alle" vorgelegt, das neben Wirtschaft und Verwaltung vor allem auf die Gesellschaft ausgerichtet ist. Es umfasst konkrete Vorschläge zur Digitalisierung von Bildung, Arbeit, Infrastrukturen, E-Government und der Wirtschaft:

  • Menschen aus dem digitalen Abseits holen
  • Kooperationsverbot in der Bildung abschaffen und Schulen digitalisieren
  • Berufe mit Zukunft erforschen und fördern
  • Rechts- und Sozialsysteme für Arbeit 4.0 weiterentwickeln
  • Schnelle und intelligente Infrastrukturen auf- und ausbauen
  • Verwaltung konsequent digitalisieren
  • Digitale Schlüsseltechnologien fördern
  • "Digital first“ zum politischen Grundsatz machen


Alle Vorschläge des Programms "Digital für alle" zum Download.

Ansprechpartner 
Bastian Pauly 
Pressesprecher
b.pauly@bitkom.org 

Franziska Raspe
Leiterin Politik
T +49 30 27576-135 
f.raspe@bitkom.org

 

 

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